Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen bei eBay

1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und Holzparadies Gäng e.K., handelnd unter „holzparadies24" (nachfolgend „Verkäufer") ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert oder durch konkrete Individualabreden ersetzt werden. Die AGB gelten für alle auf der Internet-Plattform eBay abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäufer hinsichtlich der dort vom Verkäufer angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen (nachfolgend „Artikel"). Soweit nichts anderes vereinbart ist, widerspricht der Verkäufer jedweder Anwendung oder Einbeziehung eigener AGB des Kunden.

2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsschluss

Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Die einschlägigen Regelungen der § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay" für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites sind unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.

Mit Einbindung eines Artikels auf der eBay-Plattform gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Kaufvertrag kommt bei einer Auktion mit der Abgabe des Höchstgebots und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des Bestätigungs-Buttons zustande.

III. Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preise, die bei den dargestellten Artikeln angegeben werden, sind Endpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten sind in den angegebenen Preisen grundsätzlich nicht enthalten. Die Höhe der gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Kosten sind der jeweiligen Artikelbeschreibung oder der allgemeinen Versandkosteninformationen zu entnehmen.

2. Der Versand erfolgt ausschließlich in die in der Versandtabelle enthaltenen Länder und Regionen, der Versand in andere Länder ist ausgeschlossen. Der Versand an Postfächer und Packstationen ist ebenfalls ausgeschlossen. Selbstabholung ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich der Artikelbeschreibung zu entnehmen ist.

3. Bei Selbstabholung kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Der Verkäufer liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort möglich sind. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten von ihm zu tragen. Die Einbehaltung der im Angebot genannten Lieferfrist setzt voraus, dass der Kunde seinerseits den übernommenen Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nachkommt, insbesondere die erforderlichen von ihm zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben etc. rechtzeitig beibringt. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird die Lieferfrist entsprechend verlängert.

2. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Überweisung, PayPal, Kreditkarte, Lastschrift oder bei Selbstabholung per Barzahlung. Dies entspricht der Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Kunden i.S.v. § 320 BGB.

V. Retourenabwicklung

1. Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer

die Kosten der Rücksendung.

2. Für den Fall, dass der Käufer die gelieferte Ware an den Verkäufer zurücksendet und dieser zur Übernahme der Kosten verpflichtet ist (z.B. bei Reklamation, Ausübung Widerrufsrecht über 40 Euro Warenwert), wird der Kunde gebeten, den Verkäufer vorab über die Rücksendung zu informieren. Der Verkäufer wird dann eine günstige Rücksendemöglichkeit empfehlen oder die Abholung der Ware organisieren. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Außerdem wird gebeten, die Pakete versichert und nicht unfrei zurückzusenden. Gerne erstattet der Verkäufer auf Wunsch vorab die Portokosten. Der Kunde wird gebeten, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und Beschädigungen, Verschmutzungen und ähnliches vermeiden. Die Rücksendung der Ware sollte möglichst in der Originalverpackung erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, wird gebeten, für eine Verpackung zu sorgen, die sich für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden eignet. Die Kostentragungspflicht des Verkäufers besteht aber auch dann, wenn der Kunde den Artikel entgegen dieser Hinweise zurücksendet.

3. Für den Fall, dass der Kunde die Portokosten bezahlt hat, obwohl er zur Übernahme der Kosten nicht verpflichtet war, wird der Verkäufer die Portokosten umgehend erstatten. Im Falle des Widerrufs erfolgt die Erstattung zusammen mit der Rückzahlung des Kaufpreises.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers.

2. Bei Handelsgeschäften ist dem Kunden die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu dessen Geschäftsbedingungen gestattet, sofern er seinerseits einen verlängerten Eigentumsvorbehalt mit seinen Käufern vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zu Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der Käufer nicht berechtigt.

3. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

VII. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

2. Diese Ansprüche verjähren gegenüber Verbrauchern nach Ablauf von zwei Jahren ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer verkürzt sich die Verjährungsfrist für Neuwaren auf ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, ganz ausgeschlossen. Bei der Lieferung von Gebrauchtwaren reduziert sich die Verjährungsfrist für Verbraucher auf ein Jahr ab Erhalt der Ware.

3. Ausgenommen von der Verkürzung der Verjährung in Ziffer 2. sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe von Ziffer VIII. geltend machen kann. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

4. Für Unternehmer gilt weiter abweichend von Ziffer 1:

a) ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche.

b) Der Verkäufer kann die Art der Nacherfüllung bestimmen.

c) erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, so beginnt der Lauf der Verjährung nicht erneut.

4. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, so gilt für ihn gemäß § 377 HGB die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht. Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt. Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Unterlässt der Kunde dies, so wirkt sich das nicht auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche aus.

VIII. Haftung

1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;

b) für sonstige Schäden, die der Verkäufer durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;

c) für sonstige Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Die wesentlichen Vertragspflichten sind hier die Übereignung einer fehlerfreien Sache und die Verschaffung des Besitzes an dieser. Der Verkäufer hat für die typischen Sorgfaltspflichten einzustehen, die sich aus der Eingehung und Durchführung des Vertragszwecks ergeben.

2. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

IX. Datenschutz

1. Personenbezogene Kundendaten (Name, Anschrift, Email etc.) werden nur erhoben, wenn der Kunde diese dem Verkäufer im Rahmen der Eingabe in das Kontaktformular oder bei Anmeldung zum Email- Newsletter mitteilt. Diese Daten werden nur insoweit verwendet, wie dies zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung von Kundenanfragen notwendig ist.

2. Die Kontaktdaten des Kunden werden für Marketingzwecke genutzt, sofern der Kunde in diese Nutzung eingewilligt hat. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, der Verwendung zu Werbezwecken zu widersprechen.

3. Die Bestandsdaten werden nicht ohne Einwilligung des Kunden weitergegeben. Dies gilt nicht für die Übermittlung der Kontaktdaten an Dienstleistungsunternehmen, soweit die Übermittlung zur Bestellabwicklung notwendig ist. In diesen Fällen werden jedoch nur die jeweils konkret erforderlichen Daten übermittelt.

4. Die Bestandsdaten des Kunden werden, nach Vertragsabwicklung und Bezahlung des Kaufpreises gelöscht, sobald eine weitergehende Speicherung der Daten für steuer- und handelsrechtliche Zwecke nicht mehr erforderlich ist oder der Kunde ausdrücklich in die weitere Verwendung zur Marketingzwecken der Daten eingewilligt hat.

5. Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft über die gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Das Verlangen kann per Post, Email oder Fax an den Verkäufer übermittelt werden.

IX. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

3. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

4. Mengenbescheinigung: gemäß §6 Anhang I Nr.3 Absatz 2 VerpackV (als pdf: klick)

Die Firma Holzparadies Gäng ist Hersteller und/oder Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Sinne von § 3 Abs. 1 Ziffer 2 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsver- ordnung – VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379 ff.) Sie unterliegt hinsichtlich dieser Verkaufsver- packungen den Pflichten der Verpackungsverordnung, insbesondere der Pflicht diese bei einem dualen System i.S.d. § 6 Abs. 3 VerpackV zu beteiligen.

Die Reclay Systems GmbH betreibt zwei im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland festgestellte duale Systeme i.S.d. § 6 Abs. 3 VerpackV. Über diese Systeme stellt sie für die im Onlineshop activate - by Reclay beteiligten Mengen - vorbehaltlich der vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages - die Erfüllung der vorstehenden verpackungsrechtlichen Pflichten für die Holzparadies Gäng sicher:

Am 20.01.2016 für das Jahr 2016 beteiligte Mengen:

Fraktion

Pappe, Papier, Kartonage

Kunststoff

Kartonverbunde

Sonstige Verbunde

Naturmaterialien

Gewicht

30 kg

10 kg

5 kg

Die Reclay Systems GmbH gewährleistet dementsprechend, bezogen auf die oben genannten Mengen:

- dass eine gesetzeskonforme Abwicklung gemäß der Verpackungsverordnung erfolgt
- dass diese Verpackungen ordnungsgemäß bei einem dualen System i.S.d. § 6 Abs. 3 VerpackV beteiligt werden.

Herborn, den 20.01.2016

2. Teil: Kundeninformationen

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

2. Die wesentlichen Merkmale der dargestellten Angebote sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.

3. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach Maßgabe von Punkt II. der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

4. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von Punkt III., die Lieferung nach Punkt IV. der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

5. eBay speichert die Angebotsseite des Verkäufers für 90 Tage nach Vertragsschluss. Der Kunde kann das Angebot für diese Zeit über dessen Mitgliedskonto unter „mein eBay" oder durch Eingabe der Artikelnummer unter www.ebay.de einsehen und dort mittels der jeweiligen Browserfunktion ausdrucken und abspeichern.

6. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen"- bzw. „Bieten"- bzw. „Preis vorschlagen" Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück" Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.

7. Die für die Abwicklung des Vertrages benötigten Daten werden gespeichert und gem. den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verwendet. Einzelheiten sind Punkt VIII. zu entnehmen.

8. Der Verkäufer hat sich nicht speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizies unterworfen.

9. Im Übrigen gelten die Bestimmungen aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. der jeweiligen Artikelbeschreibungen.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

Die Firma Holzparadies Gäng e.K. wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Stand August 2019

-------------KUNDENDIENST HP-------------
Sie erreichen unseren Kundendienst Werktags von 9:00h bis 12:00h und 14:00 bis 17:30 Uhr unter Telefon: +49-7753-5033 sowie per Email unter shop@holzparadies.de 28.08.2019